Irreführender Euphemismus bei der Generation Grundeinkommen

Widersprüche auf <https://fuereinander.jetzt>

von Robert Reischer

Der Verein Generation Grundeinkommen veröffentlich auf der Website <füreinander.jetzt> sein Modell Grundeinkommen.  In den Antworten zu den frequently asked questions  gibt es einige Passagen, die auf derselben Seite wieder relativiert werden was einen Widerspruch in sich erzeugt. Allerdings werden sie in positive Formulierungen verpackt versteckt. 

Zitate aus den FAQs zu Zuverdienst:

"Das BGE...ginge auch nicht verloren, wenn man zusätzliche Einkommen erzielt"

"Alle dürften in beliebigem Umfang steuerfrei dazu verdienen"

Dazu im Widerspruch:

"Wer heute mehr erhält, bekäme auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen sein Einkommen in gewohnter Höhe"

"Für jene, die heute höhere Pensionen oder Erwerbseinkommen erhalten, würde sich die Höhe ihres Einkommens nicht verringern"

"Leistungen [des Sozialstaates] über das Bedingungslose Grundeinkommen hinaus blieben erhalten, darunter liegende würden durch das BGE ersetzt"

im Klartext heißt das, man bekäme im Vergleich zu heute nicht mehr Geld, das zusätzliche Einkommen muss das BGE übersteigen, der "untere" Teil fällt für die auszahlenden Stellen (die Dienstgeber) weg.  (anderswo nennt man das Lohnsubvention)

Eine euphemistische Behauptung ist die Aussage, dass die Verwaltung dadurch vereinfacht und daher Zeit und Geld einsparen würde.
Die Unterscheidung in Einkommenskategorien über oder unter der BGE-Grenze ohne Überprüfung ist wohl kaum möglich ist.  Die Sozialbürokratie muss also weiterhin feststellen, ob und wie viel die Betroffenen noch zum BGE dazu bekommen.

Ein großes Fragezeichen macht auch die Behauptung, dass das BGE nur geringe Mehrkosten erzeugen würde. Was soll alles entfallen, damit tatsächlich nur geringe Mehrkosten entstehen würden? Abgesehen von jenen vielen Menschen die auf ihr geringes Teilzeit Einkommen, auf ihre Mindestsicherung  oder die Mindestpension etc. aufgestockt werden müssten, bekämen auch alle Kinder, Jugendlichen, Studenten und  Hausfrauen ohne eigenes Einkommen ein BGE.

Die Aussage, dass alle strukturellen und individuellen Leistungen des Sozialstaates (Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten und Sozialhilfe in besonderen Lebenssituationen) erhalten bleiben und über eine aufkommensneutrale  Steuerreform finanziert werden soll, scheint unüberlegt und unglaubwürdig. (siehe Stellungnahme von Karl Reitter)

Oder würden die Dienstgeber die durch die Lohnsubvention eingesparten Kosten freiwillig in einen BGE-Solidaritätstopf einzahlen???

Robert Reischer 05. August 2018

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