Presseaussendung Philippe van Parijs in Wien: Bedingungsloses Grundeinkommen Forderung quer durch die Parteien 1.6.2007

Internationaler Grundeinkommens-Vordenken Van Parijs (Kath. Universität Louvian und Harvard) war am 1. Juni in Wien

Dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in Parteien verschiedenster Couleur zu finden ist, machte der internationale Grundeinkommens-Vordenker Philippe van Parijs, der an den Universitäten Harvard und Louvain lehrt, bei einem Vortrag an der Universität Wien am 1. Juni 2007 deutlich.

Ob in grünen, liberalen, sozialdemokratischen oder auch konservativen Parteien - bedingungsloses Grundeinkommen ist weltweit ein Thema.
Als Beispiele nannte Van Parijs die Grünen in Schweden, die Liberalen in Österreich, die Sozialdemokraten in Brasilien oder die Christdemokraten in Deutschland. In Deutschland hatten jüngst Dieter Althaus (Ministerpräsident von Thüringen, CDU) und auch CEO Götz Werner (dm-Drogeriekette) mit ihren Grundeinkommens-Forderungen Aufmerksamkeit erregt.
Neben Wirtschaftsvertretern gibt es auch Gewerkschaften, wie die in Südafrika, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten.
Kirchen spielen traditionell eine wichtige Rolle bei der Formulierung der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens, seien es Institutionen wie die ksoe (Kath. Sozialakademie Österreichs) hierzulande, CORI (Die Vereinigung der Orden) in Irland oder auch die Lutherische Kirche in Namibia.

In seinem Referat ging der Wirtschafts- und Sozialethiker, der durch Bücher wie "Real freedom for all" oder "What, if anything can justify capitalism?" international Bekanntheit erlangt hat, speziell auch auf Widerstände im gewerkschaftlichen Bereich ein, die er v.a. in einem möglichen Verlust des Vertretungsanspruches verortet, obwohl ein bedingungsloses Grundeinkommen mehr Freiheit für ArbeitnehmerInnen und auch neue Chancen für die Gewerkschaften bedeuten würden.

Besonders in Hinblick auf die wachsende Mobilität innerhalb Europas plädierte Van Parijs für eine europaweite Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, um dann in einem weiteren Schritt eine globale Umsetzung in Angriff zu nehmen.

Als Finanzierungsmöglichkeit für ein weltweites Grundeinkommen nannte Van Parijs Einnahmen aus dem Verkauf von Verschmutzungsrechten, die gleichzeitig den Klimaschutz voranbringen sollten. Philipp van Parijs wird dazu anfang Juli gemeinsam mit ExpertInnen wie Lieselotte Wohlgenannt (ksoe) bei einer Enquete im Europäischen Parlament teilnehmen. Auf nationaler Ebene könnten aber jederzeit bereits existierende Sozialleistungen zusammengefasst und in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens ausbezahlt werden, wenngleich zunächst in moderater Höhe.

Vortrag und Diskussion wurden vom Institut für Philosophie der Universität Wien gemeinsam mit dem "Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt. Austrian Member of Baisc Income Earth Network" und der "Inhaltsgruppe GrundeinkommenATTAC" veranstaltet.

Van Parijs hat auch an der mehrtägigen Konferenz "Enlarging Solidarity" des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen in Wien teilgenommen.

Wien, 1.6.2007

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