Presseaussendung Bedingungsloses Grundeinkommen leistungsfreundlich Was "bedarfsorientierte Grundsicherung" und "bedingungsloses Grundeinkommen" unterscheidet

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt:
Bedingungsloses Grundeinkommen schafft soziale Teilhabe und Möglichkeit für alle, in Freiheit tätig zu sein.
Bedarfsorientierte Grundsicherung ist Instrument der Armutsbekämpfung.

Keine der Parlamentsparteien tritt derzeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein – das geht aus einer Umfrage, die unter den Parteien geführt wurde, hervor, berichtet das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – Austrian Member of Basic Income Earth Network. „Das derzeit in den Medien diskutierte SPÖ-Modell ist ein Modell einer `bedarfsorientierten Grundsicherung´, das der zweifelsohne wichtigen Armutsbekämpfung dient. Es ist aber nicht zu verwechseln mit einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“, stellt die Sprecherin des Netzwerks Margit Appel fest.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Geldbetrag, der jeder Person in existenzsichernder Höhe, unabhängig von Bedarfsprüfungen und sonstigen Bedingungen ausbezahlt wird. Während mit einer bedarfsorientierten Grundsicherung Prüfungen und Kontrollen in Hinblick auf Vermögen, Einkommen, Arbeitsbereitschaft einhergehen, entfallen diese bei einem bedingungslosen Grundeinkommen. Durch die Kriterien universell, bedingungslos, personenbezogen und existenzsichernd unterscheidet sich das bedingungslose Grundeinkommen deutlich von anderen Modellen.

Ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ – wie es das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt fordert – eröffnet neue gesellschaftliche Perspektiven:
Der Zwang, Erwerbsarbeit - egal zu welchen Bedingungen – annehmen zu müssen, wird aufgehoben. Es entstehen notwendige Freiheitsräume, die es ermöglichen, zwischen verschiedenen Tätigkeitsformen wählen zu können. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist leistungsfreundlich, weil es die Leistungen unterschiedlicher gesellschaftlicher Tätigkeiten anerkennt, diese ermöglicht und Leistung nicht engführt im Sinne von Geld gegen Arbeit. Wer Erwerbsarbeit annimmt, erlangt insgesamt ein höheres Einkommen. In diesem Sinn ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch leistungsfreundlich im herkömmlichen Sinn.

Grundeinkommen entspricht dem sozialen Recht auf Existenzsicherung. In diesem Sinn ist es lebensbejahend und motivierend, weil niemand mehr Angst vor sozialem Abstieg oder Erpressbarkeit am Arbeitsmarkt haben muss.

Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung und soziale Initiativen, die zum Thema Grundeinkommen arbeiten. Im Positionspapier 2006 werden die entsprechenden Vorschläge präzisiert.

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