Presseaussendung VP-Grundsätze unzumutbar für Erwerbslose

VP-„Grundsätze“ unzumutbar für Erwerbslose

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt kritisiert die von der Volkspartei aufgestellten „Grundsätze“ in Hinblick auf die Existenzsicherung und die Rechte von Erwerbslosen.

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Presseaussendung Bedingungsloses Grundeinkommen leistungsfreundlich Was "bedarfsorientierte Grundsicherung" und "bedingungsloses Grundeinkommen" unterscheidet

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt:
Bedingungsloses Grundeinkommen schafft soziale Teilhabe und Möglichkeit für alle, in Freiheit tätig zu sein.
Bedarfsorientierte Grundsicherung ist Instrument der Armutsbekämpfung.

Keine der Parlamentsparteien tritt derzeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein – das geht aus einer Umfrage, die unter den Parteien geführt wurde, hervor, berichtet das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – Austrian Member of Basic Income Earth Network. „Das derzeit in den Medien diskutierte SPÖ-Modell ist ein Modell einer `bedarfsorientierten Grundsicherung´, das der zweifelsohne wichtigen Armutsbekämpfung dient. Es ist aber nicht zu verwechseln mit einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“, stellt die Sprecherin des Netzwerks Margit Appel fest.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Geldbetrag, der jeder Person in existenzsichernder Höhe, unabhängig von Bedarfsprüfungen und sonstigen Bedingungen ausbezahlt wird. Während mit einer bedarfsorientierten Grundsicherung Prüfungen und Kontrollen in Hinblick auf Vermögen, Einkommen, Arbeitsbereitschaft einhergehen, entfallen diese bei einem bedingungslosen Grundeinkommen. Durch die Kriterien universell, bedingungslos, personenbezogen und existenzsichernd unterscheidet sich das bedingungslose Grundeinkommen deutlich von anderen Modellen.

Ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ – wie es das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt fordert – eröffnet neue gesellschaftliche Perspektiven:
Der Zwang, Erwerbsarbeit - egal zu welchen Bedingungen – annehmen zu müssen, wird aufgehoben. Es entstehen notwendige Freiheitsräume, die es ermöglichen, zwischen verschiedenen Tätigkeitsformen wählen zu können. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist leistungsfreundlich, weil es die Leistungen unterschiedlicher gesellschaftlicher Tätigkeiten anerkennt, diese ermöglicht und Leistung nicht engführt im Sinne von Geld gegen Arbeit. Wer Erwerbsarbeit annimmt, erlangt insgesamt ein höheres Einkommen. In diesem Sinn ist ein bedingungsloses Grundeinkommen auch leistungsfreundlich im herkömmlichen Sinn.

Grundeinkommen entspricht dem sozialen Recht auf Existenzsicherung. In diesem Sinn ist es lebensbejahend und motivierend, weil niemand mehr Angst vor sozialem Abstieg oder Erpressbarkeit am Arbeitsmarkt haben muss.

Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung und soziale Initiativen, die zum Thema Grundeinkommen arbeiten. Im Positionspapier 2006 werden die entsprechenden Vorschläge präzisiert.

Presseaussendung OFFENER BRIEF an alle bundesweit wahlwerbenden Gruppen

Nationalratswahlen
OFFENER Brief an alle bundesweit wahlwerbenden Gruppen

Verteiler:

OFFENER BRIEF

Sehr geehrte ... in Österreich wächst die ARMUT trotz steigenden gesellschaftlichen Wohlstands – gemessen am BIP. Gleichzeitig konzentriert sich der Reichtum in den Händen weniger. Erwerbsarbeit bzw. die derzeitigen Sozialleistungen sind kein Garant für ein menschenwürdiges Leben. Trotz der gestiegenen Zahl der Arbeitsverhältnisse sind Existenzsicherung, sinnerfüllte Arbeit und ein gutes Leben nicht für alle erreicht. Mit den herkömmlichen politischen Instrumenten allein – wie Schulungen, Wirtschaftswachstum etc. – sehen wir dieses Ziel auch nicht als erfüllbar an. Um aber allen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, fordern wir die Einführung eines

GRUNDEINKOMMENS das BEDINGUNGSLOS, UNIVERSELL, PERSONENBEZOGEN und EXISTENZSICHERND zur Auszahlung gelangen soll. Der ZUGANG ZU ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN ist zu erleichtern und auszubauen.

Ein Grundeinkommen ist – wie auch Studien in europäischen Ländern zeigen – finanzierbar, transparent und einfach in der Anwendung. Das Grundeinkommen ermöglicht es den Menschen, die notwendigen gesellschaftlichen Arbeiten mit Freude, Kreativität und Engagement zu verrichten. Weltweit – nicht nur in Österreich und Europa – gibt es zahlreiche Persönlichkeiten und Gruppierungen des öffentlichen Lebens (Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, NGOs etc.), die für ein garantiertes Grundeinkommen als soziale Innovation eintreten. Angesichts der bevorstehenden Nationalratswahlen interessiert daher eine wachsende Zahl von Personen und Medien, wie Ihre Partei zur Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens heute steht. Haben Sie für die nächste Legislaturperiode Maßnahmen vorgesehen, die das System sozialer Sicherung in Richtung der Kriterien bedingungslos, universell, personenbezogen und existenzsichernd entwickeln? Wie werden Sie die internationalen wissenschaftlichen Erkenntnisse und Debatten zu Grundeinkommen in Ihre Politik bzw. in Ihre programmatische Gestaltung einfließen lassen? Sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen in Ihrer Partei derzeit noch keine politische Forderung darstellen, wird das bedingungslose Grundeinkommen zumindest als Richtungsforderung anerkannt? Ihre Antwort an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! werden wir – auch zur Information anderer Gruppen im laufenden Wahlkampf – gerne veröffentlichen. Wien, am 14.9.2006 gezeichnet

  • Alf - Arbeitslosenfonds d. Erzdiözese Salzburg Inhaltsgruppe Grundeinkommen (bei attac) – vertritt ein bedingungsloses Grundeinkommen, ohne dass attac Österreich dieses als Forderung aufstellt Initiative "Jetzt! Bedingungsloses Grundeinkommen für alle“ Initiativgruppe Arbeitslosigkeit Kreativfabrik Verein für Kunst, Kultur, Soziales, regionale Wirtschaft und innovative Politik ksoe - Kath. Sozialakademie Österreichs Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – Austrian Member of Basic Income Earth Network SHG_fMisl (Selbsthilfegruppe für Menschen in schwierigen Lebenssituationen) SOL – Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil
  • Treffpunkt Mensch und Arbeit / BetriebsseelsorgeZentrum Braunau-Ranshofen

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Presseaussendung Traum von der Vollbeschäftigung ist ausgeträumt

Traum von der Vollbeschäftigung ist ausgeträumt Erster Grundeinkommen-Kongress in Wien voller Erfolg
(Wien, 9.Oktober 2005)

Heute ging der internationale Kongress „Grundeinkommen – in Freiheit tätig sein“ zu Ende. Auf Einladung von Attac und den Netzwerken Grundeinkommen (Österreich und Deutschland) erörterten 300 WissenschafterInnen und VertreterInnen politischer wie sozialer Initiativen gesellschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven jenseits der Vollbeschäftigung. Im Mittelpunkt stand ein bedingungsloses Grundeinkommen und dessen Realisierungsmöglichkeiten, Chancen und Auswirkungen.

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Presseaussendung Grundeinkommen - realistisch und kühn zugleich

Utl.: In einer Zeit des dramatischen Umbruchs der Arbeitsgesellschaft, die immer mehr VerliererInnen produziert, findet die Diskussion über Grundeinkommen weltweit zunehmende Beachtung. Vor Beginn des ersten deutschsprachigen Kongresses „Grundeinkommen - In Freiheit tätig sein“ von 7.- 9.10. 2005 in Wien sind alle Workshops ausgebucht, das übertrifft alle Erwartungen der VeranstalterInnen.

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Freiwilligkeit bei AMS-Kursen

Presseaussendung

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt drängt auf Umsetzung des Prinzips Freiwilligkeit an der Stelle verordneter Unmündigkeit.

Auf die Umsetzung des Prinzips Freiwilligkeit bei AMS-Kursen an der Stelle verordneter Unmündigkeit drängt das „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt“, nachdem in den Medien von einem neuen Skandal berichtet wurde, wo KursteilnehmerInnen als „praktische Übung“ Aufträge für das Unternehmen des Kursleiters „an Land zu ziehen“ hatten.

Der Bezug von ohnedies oft nicht existenzsichernden Leistungen (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe) darf nicht vom Besuch von Kursmaßnahmen abhängig gemacht werden. „Eine solche Verordnung von Bildungsinhalten führt zu Fehlallokationen von Mitteln, zu Frustrationen der Erwerbslosen und keineswegs zum Erwerb der nötigen Qualifikationen“, so die Sprecherin des Netzwerks Margit Appel.

Wir brauchen keine Verwaltung der Erwerbslosen, sondern ausreichende Mittel und Wahlfreiheit bei den Qualifikationsmaßnahmen. „Es widerspricht der Menschenwürde, dass Personen, die Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe beziehen, nicht mehr selbst über ihr Leben und ihre Qualifikationen für die Erwerbsarbeit bestimmen können. Damit kann nicht einmal die Wirtschaft zufrieden sein, die Eigenständigkeit und Flexibilität von MitarbeiterInnen fordert“.

Das „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt“, dem Einzelpersonen aus den Bereichen Wissenschaft, Bildung und soziale Initiativen angehören, tritt für ein Grundeinkommen ein, das bedingungslos, universell, personenbezogen und existenzsichernd ausbezahlt wird. Das Netzwerk hat jüngst ein Positionspapier vorgelegt, das erste konkrete Schritte in Richtung Grundeinkommen formuliert. Appel: „Die Freiwilligkeit bei AMS-Kursbesuchen ist ein wichtiger Baustein dafür, dass Menschen in Freiheit tätig sein können“.

Rückfragehinweis:

Margit Appel, Sprecherin

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Markus Blümel, Öffentlichkeitsarbeit DW 70

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Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt

Austrian Member of Basic Income Earth Network

Schottenring 35/DG, A-1010 Wien

Tel: 01-310 51 59

www.grundeinkommen.at

 

„Teil der Lösung“ (2)

„Teil der Lösung“ – Neuer Sammelband zum Grundeinkommen als Ausweg aus der Krise

Ausweg Grundeinkommen

Neuer Sammelband zum Grundeinkommen mit dem Titel „Teil der Lösung“ erschienen beim Rotpunktverlag. Im Zentrum stehen die Fragen, wie wir leben und arbeiten, was wir produzieren wollen und wie. Das Buch zeigt, dass das Grundeinkommen nicht ein „Irrweg“ ist, wie der Ökonom Heiner Flassbeck meint, sondern ein möglicher Ausweg aus der sozialen und ökologischen Krise.

Ende August erschien der Sammelband „Teil der Lösung. Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ im Rotpunktverlag. Ronald Blaschke (Mitbegründer des Netzwerks Grundeinkommen Deutschland) und Werner Rätz (Mitinitiator von ATTAC Deutschland) sind die Herausgeber. Das Buch mit 12 Beiträgen von 15 AutorInnen ist ein Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und beschäftigt sich damit, wie wir leben und arbeiten, was wir produzieren wollen und wie. Es reagiert außerdem auf die Kritik von Ökonom Heiner Flassbeck, wonach das BGE ein „Irrweg“ wäre. Die AutorInnen zeigen, dass das BGE finanzierbar ist und einen möglichen Ausweg aus sozialer und ökologischer Krise bietet.

Lösung der sozialen und ökologischen Krise

Kapitalistische Arbeits- und Eigentumsverhältnisse können vielen Menschen keine soziale Sicherheit bieten, nicht einmal in Europa. Ausgehend von dieser Beobachtung zeigen die Beiträge in „Teil der Lösung“, dass und wie das Grundeinkommen nicht nur zur Lösung der sozialen Frage beitragen könnte, denn das BGE sei mehr als Armutsbekämpfung. Es eröffne auch neue Antwortmöglichkeiten auf die Frage, wie wir leben und arbeiten wollen. Außerdem wäre das BGE eine Möglichkeit dem Wachstumswahn zu entkommen und würde den Weg für den Umbau zu einer ökologisch nachhaltigen Ökonomie ebnen. Auch auf den Einwand, dass diese versprochenen Lösungen nie umgesetzt werden könnten, weil das BGE nicht finanzierbar sei und angeblich die eigene ökonomische Basis untergraben würde, wird in dem Buch eingegangen.

Marktmensch auf Irrwegen der Ökonomie

Laut dem Ökonomen Heiner Flassbeck und seinen Co-AutorInnen würde ein Grundeinkommen die finanziellen, sozialen und gesellschaftlichen Ungleichheiten weiter verschärfen. Die AutorInnen des Sammelbandes reagieren auf diese Kritik, wonach das Grundeinkommen ein Irrweg sei. Sie halten dem entgegen, dass vielmehr der bedingungslose Kapitalismus ein Irrweg ist, auf dem der Mensch zum Marktmenschen wird und sich mit sozialen und ökologischen Problemen konfrontiert sieht. Das Grundeinkommen als Menschenrecht auf soziale Sicherheit biete einen Ausweg.

Ausweg Grundeinkommen in Sichtweite

Dass der Ausweg Grundeinkommen bereits in Sichtweite ist, zeigt der Beitrag von Albert Jörimann (ehemaliger Präsident von B.I.E.N – Basic Income Earth Network Schweiz). In der Schweiz wird das Grundeinkommen in den kommenden Jahren dem Härtetest direkter Demokratie unterzogen. Eine Volksinitiative hat bereits genügend Unterschriften für eine verbindliche Volksabstimmung gesammelt. In einem weiteren praxisnahen Beitrag wird auf die konkreten Erfahrungen mit dem Grundeinkommen in Namibia eingegangen und über das Potenzial eines BGE reflektiert.

Beitrag aus Österreich

Unter den 15 AutorInnen finden sich auch drei Österreicherinnen: Margit Appel (ksoe – Katholische Sozialakademie Österreichs), Luise Gubitzer (WU Wien, Vorständin des Institut für Institutionelle & Heterodoxe Ökonomie) und Lieselotte Wohlgenannt (Grundeinkommens-Vordenkerin, verfasste 1985 gemeinsam mit Herwig Büchele das Buch „Grundeinkommen ohne Arbeit“) haben gemeinsam ein Kapitel verfasst, in dem argumentiert wird, dass das BGE mehr an Geschlechtergerechtigkeit, Freiheit und Ressourcenschonung bringen würde.

Die Autorinnen bezeichnen die derzeitigen Ergebnisse der primären Einkommensverteilung als ungerecht, unsozial, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstörend und die Demokratie zersetzend. Für Frauen sei es riskant, sich auf sie zu verlassen, daher ist zu prüfen, inwiefern das bedingungslose Grundeinkommen ein Instrument zur Stärkung der Macht von Frauen am Arbeitsmarkt sein kann. Aus der Perspektive der Feministischen Ökonomie werden erweiterte Konzepte von Verteilung, Leistung und Ressourcen gedacht und gezeigt, dass zur Verteilung mehr zur Verfügung steht als die aktuell erwirtschaftete Wertschöpfung.

 

„Teil der Lösung“ beim Rotpunktverlag:

http://www.rotpunktverlag.ch/cgibib/germinal_shop.exe/VOLL?titel_nummer=58302&titel_id=58302&caller=rotpunkt

Download: Buchbesprechung von Erich Kitzmüller als .pdf

50% für bedingungsloses Grundeinkommen

Pressemitteilung

Umfrage: 50% für bedingungsloses Grundeinkommen

Utl.: Katholische Sozialakademie Österreichs und Katholische Arbeitnehmer/innen Bewegung Österreich erfreut über hohe Zustimmung zu Grundeinkommen bei KAÖ-Umfrage. Kirchliche Organisationen und Personen rufen auf, Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen, die noch bis 14.1.2014 läuft, zu unterstützen.

Der Forderung, die Religionsgemeinschaften sollen sich für eine bedingungslose Grundsicherung einsetzen, stimmen laut kathpress (9.1.2014) 50 Prozent der Befragten einer online-Umfrage der Katholischen Aktion Österreich (KAÖ) zu. Bei der Befragung zu aktuellen Themen aus Kirche und Politik haben über 7.400 Personen teilgenommen.

Die Katholische Sozialakademie Österreichs und die Katholische Arbeitnehmer/innen Bewegung Österreich zeigen sich erfreut über dieses Ergebnis. Johannes Labner, Vorsitzender der Katholischen Arbeitnehmer/innen Bewegung Österreich (KABÖ): „Angesichts von wachsender Armut und Arbeitslosigkeit in Europa ist dieses starke Votum für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein wichtiges Signal. Als KAB sind wir überzeugt, dass Arbeit und Leben neu gedacht werden müssen.“

Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen noch bis 14.1.2014

Kirchliche Organisationen (Evang. Akademie Wien, Katholische Arbeitnehmer/innen Bewegung Österreichs, Kath. Sozialakademie Österreichs, Ordensgemeinschaften) wie auch kirchliche Persönlichkeiten (Margit Appel, Sr. Franziska Bruckner, Hildegard Goss-Mayr Thomas Hennefeld, Severin Renoldner, Walter Rijs, Markus Schlagnitweit u.a.) unterstützen die Europäische BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen.

Die Europäische BürgerInnen-Initiative “Bedingungsloses Grundeinkommen“ hat „die Erforschung eines Weges zu emanzipatorischen sozialstaatlichen Rahmenbedingungen in der EU zum Ziel. Langfristig geht es darum, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäß den Vorgaben der EU-Verträge als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilnahme durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen zu stärken.“

Johannes Labner: „Aus Sicht der Kirche haben alle Menschen ein Recht auf die Güter der Erde. Ich lade alle interessierten BürgerInnen daher ein, das Anliegen der Europäischen BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen noch bis 14.1.2014 zu unterstützen“.

Die Unterschrift kann online auf http://basicincome2013.eu erfolgen. In Österreich sind dafür ein Reisepass oder ein Personalausweis notwendig. Unterstützungserklärungen müssen bis spätestens 14.1.2014, 24 Uhr, eingelangt sein.

 

Unterschreiben: http://basicincome2013.eu
Informationen zum Bedingungslosen Grundeinkommen: www.grundeinkommen.at

Rückfragehinweis für die Medien:
Johannes Labner, KABÖ Vorsitzender, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. 0676-87 42 26 44
Markus Blümel, ksoe Öffentlichkeitsarbeit, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, 01-310 51 59 DW 70

Für Fragen zur Europäischen BürgerInnen-Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen:
Europäischer Koordinator der Initiative: Klaus Sambor, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel: 0664-73 43 73 08

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