grundeinkommen.at

Newsletter Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
- B.I.E.N - Austria

> Newsletter Juli 2009

1. Unterschriftenaktion Pro Grundeinkommen
   Bereits über 1500 Unterschriften.
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2. Woche des Grundeinkommens 14.-20.9.2009
   „Was braucht der Mensch?“ oder „Du bist wer(t)!“ – unter diesen und anderen Titeln sind wieder zahlreiche Veranstaltungen geplant - weiter >

3. Ideenwettbewerb Grundeinkommen: SiegerInnen stehen fest
   „Malefiz“, „Die lange Nacht des bGE“, Symposium in Kiew, Infopakete, „Endlich Grundeinkommen!“ und „Wir machen Demokratie“ – sie erhalten je Euro 1666

4. „Das Grundeinkommen wird kommen“
   5 Jahre Netzwerk Grundeinkommen Deutschland: Entscheidende Phase beginnt nach den Bundestagswahlen. -

5. ÖGB und bedingungsloses Grundeinkommen
   Burgenland-Vorsitzende Gartner spricht sich für Grundeinkommen aus - weiter >

6. Abschaffung der Sozialmärkte und bedingungsloses Grundeinkommen
   Die Punks der "Pankahytnn" in Wien bzw. von "Pankaeaten" lassen mit für Punks ungewöhnlichen Forderungen aufhorchen - weiter >

7. Gesundheitsstraße
   Seit 1. April 2009 läuft ein Pilotprojekt in Niederösterreich und Wien mit dem programmatischen Titel „Gesundheitsstraße – Schluss mit Mehrfachbegutachtungen“. -

8. Wer braucht ein bedingungsloses Grundeinkommen?
   Wer ein Grundeinkommen fordert muss wissen, für wen und warum
   - weiter >

9. Termine:
   Runder Tisch Grundeinkommen 30. Juli 2009 – 15 – 19 Uhr, Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftgasse 8
   Woche des Grundeinkommens 14. – 20. Sept. 2009
   Flyer download > Innenseite download >

10. Literatur:
    Gabriele Michalitsch: Grundeinkommen – Emanzipation oder Legitimation
    http://kulturrat.at/debatte/zeitung/existenz/michalitsch
    Beiträge: 
    "Das Ende der Arbeitszeit" (Dialogforum Hirschwang 2009)
    - weiter >

11. Links-Tipps

12. Redaktions-Intern:
    Mit dieser Ausgabe beendet Markus Blümel, der seit 2002 die Redaktion des Newsletters innehatte, diese Tätigkeit. Die neuen Newsletter-Redakteure ab Herbst 2009 sind: Peter Gach und Robert Reischer.

Dieser Newsletter ist unter Mitarbeit von Peter Gach, Robert Reischer und Ulli Sambor entstanden.

1. Unterschriftenaktion Pro Grundeinkommen
Online unterzeichnen und an FreundInnen und Bekannte weiterleiten!
http://www.pro-grundeinkommen.at/ 

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2. Woche des Grundeinkommens 14.-20.9.2009
„Was braucht der Mensch?“ oder „Du bist wer(t)!“ – unter diesen und anderen Titeln sind wieder zahlreiche Veranstaltungen geplant

Eisenstadt, Innsbruck, Wien und Bad Ischl – an den verschiedensten Orten finden in Österreich auch wieder in der zweiten internationalen Woche des Grundeinkommens von 14.-20.9.2009 Events und Veranstaltungen statt.

VeranstalterInnen aus dem kirchlichen wie zivilgesellschaftlichen Bereich haben auch heuer die Einladung aufgegriffen, ganz unterschiedliche Veranstaltungen rund um das Thema bedingungsloses Grundeinommen zu organisieren. Dabei geht es um Grundsatzinformationen genauso wie um vertiefende Debatten, die Bandbreite reicht vom Film über die Straßenaktion bis hin zum klassischen Impulsreferat.

Alle Termine finden sich auf www.grundeinkommen.at (Termine) und in einem Flyer zum Selbstausdruck über die website verfügbar.
Flyer download >

Wer noch eine Veranstaltung plant, kann diese über www.grundeinkommen.at ankündigen. Kontakt: grundeinkommen@ksoe.at (aufgrund des Sommers keine durchgängige Erreichbarkeit)
Anfang September wird eine aktualisierte Ausgabe des Flyers zur Verfügung stehen.

Auch im nahen Ausland (z.B. München) sind Veranstaltungen geplant: siehe www.woche-des-grundeinkommens.eu

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5. ÖGB und bedingungsloses Grundeinkommen
Burgenland-Vorsitzende Gartner spricht sich für Grundeinkommen aus

Für die Vorsitzende des Österreichischen Gewerkschaftsbundes im Burgenland, Sylvia Gartner, ist die Bewertung der Arbeit ein Grund für Einkommensunterschiede. Denn heute würde körperliche Arbeit höher bewertet als soziales Engagement. Dies sagte sie bei der Sommerstudientagung der kfbö (Kath. Frauenbewegung Österreichs) am 15.7.2009 in Wien.

Für Gartner ist der Einsatz für Verteilungsgerechtigkeit genauso eine wichtige Zukunftsstrategie wie der Kampf um soziale Absicherung, z.B. durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Gartner fordert einen Umdenkprozess in der Wirtschaft und Arbeitswelt. Nicht länger sollte alles der Wirtschaft untergeordnet werden, vielmehr müsse der Mensch im Mittelpunkt stehen. Wie Sylvia Gartner auf Nachfrage betonte, sei sie persönlich und seien einige andere Frauen und Teile des ÖGB für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Insgesamt gäbe es aber derzeit im ÖGB keine Mehrheit dafür. Der Österr. Gewerkschaftsbund plädiert für eine bedarfsorientierte Mindestsicherung.

Die Sommerstudientagung der Katholischen Frauenbewegung Österreichs stand heuer unter dem Motto „Verantwortlich leben – heute gestalten wir das Morgen“. Für die rund 100 haupt- und ehrenamtlich tätigen Führungskräfte der kfbö war sie ein Impuls für das kommende Arbeitsjahr, das diesem Thema gewidmet ist.

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6. Abschaffung der Sozialmärkte und bedingungsloses Grundeinkommen
Die Punks der "Pankahyttn" in Wien bzw. von "Pankaeaten" lassen mit für Punks ungewöhnlichen Forderungen aufhorchen.

Berechtigte Kritik wird von den Punks an Sozialmärkten geübt. Die Vergabe von zum Teil abgelaufenen Lebensmitteln sowie die Art der Vergabe selbst ist fragwürdig. Damit wird in Wahrheit keinem "Armen Teufel" geholfen. Der Zugang ist mit einem menschenunwürdigen Procedere verbunden, wo die Einkommensverhältnisse der Betroffenen überprüft werden und ohne dem die Abgabe "billiger" Lebensmitteln schlicht nicht möglich ist. Damit sind die "KundeInnen" der SoMas sofort als Menschen zweiter, wenn nicht gar dritter Klasse, erkennbar. Das Sortiment besticht durch Mangel in jeder Hinsicht; die Lebensmittel können natürlich nicht ausgesucht werden, weil die Auswahl nicht eben groß ist. Dazu kommt eine Beschränkung im Warenwert von ca. 30 Euro pro Woche für Einzelpersonen.

Daher gipfelt die Kritik an den Sozialmärkten in der forderung nach "Alles für Alle!" in einem Flugblatt von Pankaeaten:
"Wir fordern für alle hier lebenden Menschen ein an die wirtschaftlichen Umstände angepasstes bedingungsloses Grundeinkommen (von derzeit 1.200,-- Euro netto, 14mal im Jahr) ohne Arbeitszwang!/
Bleiberecht und gleiche Sozialleistungen für MigrantInnen!/
Gratis Zugang zu Gesundheitsversorgung ohne 2-Klassen-Medizin!/
Freier Zugang zu Bildung, kulturellem und sozialen Leben, sowie mietfreies Wohnen, gratis Lebensmittel, Strom, Wasser, Gas und öffentliche Verkehrsmittel für Alle!"

Die Forderung der Punks wurde in Medien wie HEUTE mit "Jetzt sorgen die Punks erneut für Empörung" quittiert. Zum bedingungslosen Grundeinkommen schreibt etwa die Gratis-"Zeitung" HEUTE: "Für zahlreiche Gegner des Projektes (Anm.: Pankahyttn) ist das absolut unverschämt." So sehen sich die Punks selber: "Wir, die Initiative Pankahyttn, sind Panx in der Johnstraße 45 und rund um den Treffpunkt auf der Wiener Mariahilferstraße. Die Pankahyttn ist ein selbstorganisiertes, unkommerzielles emanzipatorisches Wohn-, Kultur- und Sozialprojekt von, mit und für Punx. Konkret fordern wir einen unbefristeten Mietvertrag auf Betriebskostenbasis für ein Haus mit Wohnbereich für 50 Panx mit 25 Hunden und Veranstaltungsbereich bzw. -keller."

Unter dem Motto "Alles für Alle!" ist am Samstag, dem 15.8.2009 ab 15 Uhr ein Straßenfest geplant mit einem "Gastgarten der irdischen Lüste", Vokü, Filme, Infotisch, "Auflegerei" und "landesübliche Getränke in unüblichen Mengen" im Pankabeisl.

Kontakt: Die Pankahyttn - Johnstraße 45, 1150 Wien

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8. Wer braucht ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Wer ein Grundeinkommen fordert, muss wissen, für wen und warum. Ein Beitrag von Peter Gach

Eigentlich müsste gefragt werden, wer braucht wie dringend ein bedingungsloses Grundeinkommen? Erwerbsarbeitslose Personen haben ja gleich zweifachen Nachteil, einmal bekommen sie max. 55% des letzten Gehalts, wenn sie die Arbeit verlieren, und sie haben nur noch 12 Einkommen pro Jahr statt wie bisher 14. So gesehen sind die finanziellen Einbußen für Arbeitslose enorm und stellen die Betroffenen oft vor unüberwindbare Schwierigkeiten, da Mieten, Energie- und Lebenserhaltungskosten ja nicht billiger werden.

Es gibt aber auch zahlreiche Fälle von Menschen, die aufgrund von Unfällen oder schweren Krankheiten die ganz Familie in die Armut reißen, vor allem dann, wenn es den bisherigen Alleinernährer trifft. Zwar gibt es ein soziales Netz für Menschen mit besonderen Bedürfnissen, doch die finanziellen Mittel sind sehr oft bald ausgeschöpft; und es folgt eine menschenunwürdige Auseinandersetzung mit den Behörden um die Höhe der Pflegestufe. Mit der Zuerkennung solcher Pflegestufen wird für pflegende Angehörige aber ein Gelderwerb auf normalem Wege unmöglich.

AlleinerzieherInnen mit drei bis vier schulpflichtigen Kindern sind alleine mit der Besorgung von lebensnotwendigen Dingen und in vielen Fällen unvorhersehbaren Kosten wegen zusätzlichem Schulmaterial oder auch für Ausflüge mehr als ausgelastet und kommen kaum noch dazu, etwas für sich persönlich zu tun.

Die Forderung von Corinna Milborn nach gleichzeitiger, globaler Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens hat ebenso ihre Berechtigung wie die Forderung nach Einführung des bGE auf kommunaler bzw. lokaler Ebene, wenn es darum geht, Mangel und Not möglichst effektiv zu beseitigen. Aus Sicht von Menschen, die hier und heute von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind, macht es wenig Sinn, auf die globale Einführung des bGE zu warten, wenn nicht zuerst die bestehenden Sozialsysteme signifikant verbessert werden.

So bemerkt Ronald Blaschke ganz richtig: "Zugleich unterstützt das Netzwerk als Teil der sozialen Bewegungen pragmatische Schritte, um die Situation der von Erwerbslosigkeit und Armut Betroffenen zu verbessern, und die Freiheit der Menschen von ökonomischen Abhängigkeiten und Zwängen zu vergrößern." ("Das Grundeinkommen wird kommen". Pressemitteilung zum 5-jährigen Bestehen des Netzwerk Grundeinkommen Deutschland). Das muss aber auch für andere Bedürftige gelten, besonders aber im Sinne einer christlichen Soziallehre, die sich in erster Linie ja für die Schwächsten in unserer Gesellschaft einsetzt. Auch wenn es um das bedingungslose Grundeinkommen geht.

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10. Beiträge:
Sicherungsformen für perforierte Lebensläufe
Jutta Allmendinger: Zeit der ununterbrochenen Erwerbstätigkeit zu Ende

Mit dem Thema „Gleichheit und Gerechtigkeit in der Arbeitswelt“ beschäftigte sich Jutta ALLMENDINGER, Präsidentin des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, in ihrem Referat beim Dialogforum Hirschwang Ende Juni 2009. Die w issenschaftliche Enquete der AK-Niederösterreich fand heuer zum Thema „ Das Ende der Arbeitszeit“ statt.

Trotz der demographischen Veränderung (in Deutschland sind nur 51 % zwischen 20 und 65 Jahre alt) ist die Arbeitswelt immer noch auf Produktion statt auf Pflege und Altersversorgung zugeschnitten. Neue Jobs werde es aber nur in diesem und im Klimabereich geben, so Allmendinger.

Von Gleichheit oder Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern könne keine Rede sein. Das betrifft die Verteilung von Kindererziehung und nicht bezahlten Tätigkeiten . Frauen arbeiten mehr als Männer und für deutlich weniger Geld. Das trifft aber auch zu bei völlig vergleichbaren Tätigkeiten ( gleicher Lohn für vergleichbare Arbeit nicht verwirklicht). Es gibt nur 4 % Frauen in Führungspositionen (dafür seien Quoten nötig, z.B. auch für den Aufsichtsrat). Die Erwerbsquoten zeigen, dass Männer kaum Teilzeit arbeiten (Auch in Führungspositionen ist Teilzeit möglich, so die Expertin). Verantwortung in Männerberuf en wird derzeit stärker entlohnt, als bei Frauenberuf en. (Ein Zoowärter in D verdient mehr als eine Kinderbetreuerin.) Bei Männern ist der Zugewinn an Lohn in höherem Alter 30 %, bei Frauen 3,7 %. Es müsse daher einen Ausbau der außerhäuslichen hochqualitativen Ganztagsbetreuung geben.

„Verteilungsgerechtigkeit (Chancen- und Ergebnisgerechtigkeit) ist dringend nötig!“, so die Sozialforscherin. Neben Geschlechterungleichheiten seien auch solche zwischen Jung und Alt und bei MigrantInnen anzusprechen. Von Betroffenen ungewollte Unterschiede zwischen Arbeitszeit und Arbeitsverdienst seien zu beseitigen. „Eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung ist anzustreben.“

Bei den Weiterbildungssystemen seien mehr Zugangsgerechtigkeit und eine Ausweitung nötig, so Allmendinger. Der Bildungsstaat solle aber nicht ein reparativer, sondern ein präventiver Sozialstaat sein. Ein Schwerpunkt in der europäischen Arbeitswelt müsse auf Qualifikation und Weiterbildung liegen. In kontinentaleuropäischen Ländern werden übrigens deutliche Bildungsgewinne von Frauen und Vermehrung von Bildungsarmut bei Männern beobachtet.

Die Lebensverläufe hätten sich verändert, so Allmendinger, frühere Normalarbeitsverhältnisse gebe es immer weniger. „In unserer heutigen Arbeitswelt gibt es immer häufiger Jobwechsel und Phasen der Erwerbsarbeitslosigkeit .“ Auch Phasen der Weiterbildung oder Pflege von Angehörigen werden die Erwerbsarbeit stärker durchbrechen. Ein Perspektivenwechsel sei nötig: weg von der Verwaltung der Erwerbsarbeitslosigkeit hin zum Management von Übergängen . Für Allmendinger ist das Zeitalter der ununterbrochenen Erwerbstätigkeit zu Ende . Daher müssten Sicherungsformen (Spannungsfeld Geld/Arbeit) für perforierte Lebensverläufe gefunden werden.

Erwerbsarbeit soll keinen Menschen definieren
Der Philosoph, Schriftsteller & Essayist Franz Schuh stellt „ Vermutungen über die Zukunft traditioneller Intelligenzarbeit“ an

Eine radikal veränderte Lage bei den Kommunikationstechniken habe die Voraussetzungen für die künstlerischen , aber auch erfinderischen Arbeitsweisen stark verändert. Hinzu komme nun die ökonomische Lage, so Franz Schuh in seinem Statement Ende Juni 2009 beim Dialogforum Hirschwang, einer w issenschaftliche Enquete der AK-Niederösterreich zum Thema „ Das Ende der Arbeitszeit“.

Von Berufs wegen intelligente Menschen stellten die These auf, dass unsere Gesellschaft sich im Blindflug reguliere : Man wisse zwar nicht, wohin es ginge, aber das Instrumentarium, mit dem gelenkt werde, sei zuverlässig. Die so genannte „Krise“ belehre uns eines Anderen: Der Abgrund ist sichtbar , aber die Instrumente , mit denen man steuern, „entgegensteuern“ möchte, erscheinen nicht zuverlässig .

Thesen aufzustellen, wie die Gesellschaft funktioniert , gehöre ebenfalls zur Intelligenzarbeit. Moderne Wissenschaft finde in Teams statt, hingegen beruhe „traditionale“ Intelligenzarbeit auf Individualität. Kurzfristige Steigerung gehe auf Kosten langfristiger Effizienz . „Der technische Fortschritt hält uns am Laufen, aber wir haben zu wenig Atem (vertrottelter Dauerlauf ans Ende?)“, so Schuh. „Zuerst wird der Stolz des Menschen ruiniert, dann der Mensch selbst“, so der Philosoph, Schriftsteller und Essayist.

Die Frage nach dem Sinn der Arbeit werde aufgeworfen. Es brauche eine Balance zwischen gesellschaftlichem Erwerbsstreben und Recht auf Faulheit, zwischen Existenznot (Kämpfen ums Überleben) und Alles haben (Langeweile). Bildung sollte selbstverantwortliche Subjekte hervorbringen, führt aber zu Ich-Verlust statt zu Ich-Findung, so Franz Schuh.

Ist die Intelligenzarbeit gewachsen? fragt er. Es gebe Krisen des Denkens: „Traditionelle Intelligenzarbeit wird in den Arbeitspausen geleistet.“ Schuh abschließend: „ Erwerbsarbeit soll keinen Menschen definieren: Das Ende der Arbeitszeit könnte zu freier Tätigkeit in der Gesellschaft führen.“

Audiomitschnitte des Dialogforums ab sofort sowie eine Tagungsdokumentation und ein Kurzvideo ab Oktober auf: http://www.dialog-forum.at/www-8245.html 

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11. Links-Tipps:

http://www.grundeinkommen.de/

http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/

http://www.forum-grundeinkommen.de/

Dieser Newsletter ist unter Mitarbeit von Peter Gach, Robert Reischer und Ulli Sambor entstanden