“Das bedingungslose Grundeinkommen“ – Diplomarbeit von Karin Leitner, 2007

Das bedingungslose Grundeinkommen (Diplomarbeit von Karin Leitner am Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik, Linz 2007) - Abstract

In der vorliegenden Diplomarbeit wird die Diskussion rund um das bedingungslose Grundeinkommen aufgearbeitet. Ausgehend von verschiedenen Formen und Möglichkeiten eines Mindesteinkommens wird schließlich die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens präzisiert und Gründe für bzw. gegen ein Grundeinkommen werden angeführt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den möglichen Auswirkungen eines Grundeinkommens auf die Lebenssituationen von Frauen. Weiters werden erste Realisierungsansätze in Richtung Grundeinkommen beschrieben und analysiert. Untersucht werden das Speenhamland-Gesetz (1795 – 1834) in England, der Alaska Permanent Fund in Alaska und das Bolsa Familia-Programm in Brasilien.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass weltweit noch kein Grundeinkommen im Sinne des Netzwerk Grundeinkommens und sozialer Zusammenhalt realisiert wurde. Um einer Zementierung von traditionellen Rollenverteilungen vorzubeugen, erscheint es vor allem aus der Perspektive von Frauen wünschenswert, dass der Staat eine aktive Gleichstellungs- sowie emanzipatorische Arbeitsmarktpolitik forciert. In der Rolle und Funktion des Staates liegt auch ein Unterscheidungsmerkmal von liberalen und „solidarischen“ (emanzipatorischen) Grundeinkommensmodellen. Erstere wollen, dass der Staat sich möglichst auf seine Kernaufgaben konzentriert und nicht regulierend in das Marktgeschehen eingreift. BefürworterInnen von solidarischen Grundeinkommensmodellen sehen in einem Grundeinkommen eine Weiterentwicklung des Sozialstaates. Der Staat müsse eine wichtige Funktion in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Kinderbetreuung, Verkehr und Wohnen übernehmen, damit Chancengleichheit und Wahlfreiheit ermöglicht werden.

Anhand dieses Beispieles zeigt sich, dass die Diskussion rund um das Grundeinkommen von verschiedenen Weltanschauungen und Wertesystemen geprägt ist. Michael Opielka greift die von Gøsta Esping-Anderson entwickelte Theorie der Wohlfahrtsregime auf und entwickelt einen vierten Regimetyp, dem „garantistischen“. Dieser sieht die Menschenrechte als höchstes sozialpolitisches Gut an. Leitidee ist, allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, wobei ein Grundeinkommen die Sicherung des Existenzminimums unabhängig vom Arbeitsmarkt sichern soll.

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