Grundeinkommen? Eine Krisen-Reflexion

Margit Appel  

Ein Grundeinkommen setzt weder kapitalistische Machtverhältnisse noch erlernte Geschlechter-Arrangements außer Kraft, aber es interveniert auf der Ebene zentraler Strukturelemente unserer Gesellschaftsordnung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen entzieht sowohl der kapitalistisch-markwirtschaftlichen, als auch der patriarchal-paternalistischen Leistungslogik den Boden.

Margit Appel in H3/2020 der Zeitschrift aep-Informationen, feministische Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, Innsbruck

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Frauen,, Emanzipation und Grundeinkommen.pdf

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Vom Wert des Menschen

Anlässlich ihrer Buchpräsentation spricht sich die Politologin  

Barbara Prainsack, Leiterin des Instituts für Politikwissenschaft der Uni Wien,

 im Standard-Interview sehr klar für ein existenzsicherndes Grundeinkommen aus,  

finanziert u.a. durch Vermögenssteuern. 

https://www.derstandard.at/story/2000120539390/1-200-euro-fuer-jeden-buerger-pro-monat-waeren-noch?ref=nl

Start BGE in der gesamten EU

Am 25.09.2020 beginnt die Sammlung von Unterschriften in der gesamten EU. innerhalb eines Jahres bis zum 24.09.2021 müssen 1 Mio EU Bürger*innen unterschreiben, nach einem bestimmten Schlüssel auf die Mitgliedsländer verteilt.

Seit 25.09. ist der Link zur Online-Unterschrift offen:

https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home

oder mit dem QR-scanner

Für das österreichische Volksbegehren können Unterstützungserklärungen bis Oktober 2021 abgegeben werden unter: https://bmi.gv.at/411/start.aspx

Für die Behandlung im Parlament sind 100.000 Unterschriften nötig.

13.Int.Woche des Grundeinkommens

Zum 13. Mal werden in der Woche des Grundeinkommens weltweit Informations- und Diskussionsveranstalltungen durchgeführt.

Der österreichische Kalender beginnt bereits am 6.9. und reicht bis 2.10. über die eigentliche Woche hinaus

https://www.pro-grundeinkommen.at/WdGE/2020/Programm/

Im Rahmen der Kampagne für das Volksbegehren sind noch viele weitere Veranstaltungen geplant:

https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/p/termine-und-veranstaltungen.html

https://arge-grundeinkommen-ooe.blogspot.com/p/termine.html

Selbstverständnis

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt - BIEN Austria

Das Netzwerk BIEN Austria ist der österreichische Zweig des Basic Income Earth Network und versteht sich als Lobby für die Umsetzung der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich.

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Selbstverständnis 2020.pdf

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Lieselotte Wohlgenannt ist tot

„In ihrem Sinne an der Umsetzung des Grundeinkommens weiterarbeiten“ 

Trauer um Netzwerkmitglied Lieselotte Wohlgenannt

Am 29.Mai 2020 ist Dr.in Lieselotte Wohlgenannt in Bregenz gestorben.

Einer breiten Öffentlichkeit ist sie durch ihre Publikationen – gemeinsam mit Herwig Büchele – „Grundeinkommen ohne Arbeit. Auf dem Weg zu einer kommunikativen Gesellschaft“ (1985) und „Den öko-sozialen Umbau beginnen: Grundeinkommen“ (1990) bekannt. Die mit diesen Büchern angestoßene Diskussion in Österreich, im deutschsprachigen Raum, in Europa hat die Sozialwissenschaftlerin Lieselotte Wohlgenannt durch ihre Vortrags- und Autorinnentätigkeit über viele Jahrzehnte mitbestimmt. Sich Diskussionen über das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens zu stellen war für sie ebenso selbstverständlich wie die Auseinandersetzungs-bereitschaft mit weltanschaulich ganz unterschiedlichen GesprächspartnerInnen.

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KSÖ-Nachruf Wohlgenannt .pdf	[ ]	59 kB
Nachruf Lieselotte DE.pdf	[ ]	133 kB
Nachruf Wohlgenannt.pdf	[ ]	187 kB
weitere Nachrufe.pdf	[ ]	100 kB

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Volksbegehren sucht Unterstützung

www.volksbegehren-grundeinkommen.at

www.pro-grundeinkommen.at

“Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden.”

Unterstützungserklärungen können auf allen Gemeindeämtern und Magistraten bzw. Bürgerservicestellen bzw. auch Online mit Bürgerkarte oder Handy-Signatur abgegeben werden:

https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx

Stellungnahme zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit

Netzwerk Grundeinkommen für eine repressionsfreie Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Verschärfung von Zumutbarkeitsbestimmungen beim Arbeitslosengeldvollzug ist falscher Weg

 Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria fordert die Abschaffung der menschenrechtswidrigen Sanktionen und ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen als nachhaltig zumutbare Weiterentwicklung des Sozialstaates.

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PA. Netzwerk-AMS Politik.pdf

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Mein BGE Modell

  Alina Böhm von <Kununu.com> fragt, Robert Reischer antwortet:  

Was versteht man eigentlich unter dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)? 

Das BGE ist eine garantierte finanzielle Zuwendung ohne jegliche Gegenleistung oder Verpflichtung. In Europa gelten die Prinzipien bedingungslos, individuell, allgemein und existenzsichernd als unumstößliche Kriterien. Dieses Ziel kann bei Projekten zur schrittweisen Einführung nicht von Anfang an erreicht werden. Schrittweise Einführungen in überdurchschnittlich benachteiligten Bezirken oder für besonders förderwürdige Personengruppen (zB: Alleinerziehende) sind möglich und sinnvoll.

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Alina Böhm fragt Robert Reischer

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Sinnvoll tätig sein